der Firma Getränke Hnyk, Industriestr. 5 in 64367 Mühltal/Nd.Ramstadt.
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Allgemein
Für die Lieferung unserer Waren sind ausschließlich die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen maßgeblich. Jegliche Vereinbarungen, die von diesen Bedingungen abweichen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
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Preise
Maßgebend für die Berechnung sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise.
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Lieferung
Geliefert wird an den mit der Firma Getränke Hnyk vereinbarten Liefertagen gemäß Toureneinteilung. Die Firma Getränke Hnyk ist bemüht die vereinbarten Liefertermine einzuhalten, übernimmt jedoch keine Haftung. Teillieferung sind zulässig. Für Lieferungen die infolge höherer Gewalt, Lieferausfälle der Lieferanten oder aus sonstigen von der Firma Getränke Hnyk nicht zu vertretenden Umständen ganz oder teilweise nicht ausgeführt werden können, können Ansprüche jeglicher Art nicht geltend gemacht werden.
Die Firma Getränke Hnyk liefert ausschließlich mit eigenen LKWs in einem Umkreis von 40 km aus. Die Auslieferung erfolgt ab einer sortierten Mindestabnahme von 2 Kasten frei Haus, bei geringeren Mengen werden anteilige Frachtkosten von mindestens 1,00 € fällig.
Auslieferungen in einem Umkreis über 10 km erfolgen ab einer Mindestbestellung von 10 Kasten.
Beanstandungen hinsichtlich Qualität, Menge und Preis sind beim Empfang der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 4 Arbeitstagen nach Erhalt telefonisch und innerhalb 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Bei verspäteter Meldung verliert der Kunde das Recht auf Nachlieferung oder Gutschrift.
Die Gefahr geht mit erfolgter Entladung des LKWs bei Lieferung bzw. mit erfolgter Beladung bei Abholung an den Kunden über.
Bei unsachgemäßer Behandlung der Ware übernimmt die Firma Getränke Hnyk keinerlei Haftung. Beim Verbrauch ist jeweils zur älteren Füllung zu greifen.
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Kommissionsware/Festmobiliar
Die Kommissionsware und Miete für Mobiliar ist sofort bei Lieferung/Abholung fällig, außer es bestehen hiervon abweichende Vereinbarungen. Mobiliar wird nur in Verbindung mit Getränke-Kauf vermietet.
Zurückgenommen werden nur sortierte vollständige nicht beschädigte und saubere Kasten, sowie nicht angebrochene und ordnungsgemäß gelagerte Fässer.
Bei Warenrückgaben von über 50% entstehen weitere Frachtkosten von mindestens 1,00 € pro Kasten.
Das Mobiliar ist Eigentum der Firma Getränke Hnyk und ist sachgemäß und pfleglich zu behandeln.
Die „Hinweise zum Gebrauch von Festmobiliar“ (s. Lieferschein) sind zu beachten!
Bei Selbst Abholung ist eine Rückgabe nur mit Vorlage des Kassenbeleges innerhalb von 8 Tagen möglich.
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Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Getränke Hnyk. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen. Bei Weiterverkauf tritt an die Stelle des Eigentumsvorbehalts der Anspruch aus dem Verkaufserlös. Der Kunde ist verpflichtet etwaige Zugriffe auf Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sofort mitzuteilen.
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Zahlung
Die Ware ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug kann die Firma Getränke Hnyk weitere Lieferungen zurückhalten.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist die Firma Getränke Hnyk berechtigt, bankübliche Zinsen zu verlangen.
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Haftungsausschluss
Unabhängig vom Rechtsgrund haftet die Firma Getränke Hnyk und deren Arbeitnehmer bei verspäteter oder mangelhafter Lieferung, bei Schlechterfüllung und in sonstigen Fällen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
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Datenschutz
Der Kunde willigt ein, dass die Firma Getränke Hnyk, Daten aus dem Geschäftsverkehr mit ihm erfasst, speichert, und verarbeitet, sowie im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs und im unmittelbaren Zusammenhang notwendig auch an Dritte weitergibt.
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Leergut
Das Leergut ist bepfandet und unverkäuflich. Das Pfandgeld wird zusammen mit der Rechnung erhoben und bei Rückgabe vergütet. Die Gefahr des Verlustes des Leergutes trägt der Kunde. Das Leergut ist sortiert und geordnet zur Abholung bereitzuhalten. Als Leergut werden ausschließlich Mehrwegflaschen und Kästen bis zu der von der Firma Getränke Hnyk gelieferten Menge zurückgenommen.
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Beendigung der Geschäftsbeziehung
Bei Aufgabe, Liquidierung, Übergabe, Verpachtung oder Verkauf seines Geschäftes ist der Kunde verpflichtet, dies der Firma Getränke Hnyk unverzüglich mitzuteilen.
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Erfüllungsort
Für beide Vertragsteile ist Erfüllungsort der Lieferung, der Zahlung und aller sonstigen Rechte und Pflichten Mühltal – Nieder-Ramstadt, Gerichtsstand ist Darmstadt.
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